Rechts- und Verfassungsgeschichte

Zur Genese des Rechts auf Wahrheit

Seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 1948 beobachten wir einen Prozess der ständigen Erweiterung und Ausdifferenzierung völkerrechtlicher Menschenrechtsnormen. Die Herausbildung des Rechts auf Wahrheit – mitunter auch als Recht auf Wissen firmierend – ist Teil dieses Prozesses. Es handelt sich um ein Konzept, dem vor allem in den neunziger und zweitausender Jahren Aufmerksamkeit zuteil wurde. Es vereint zwei unterschiedliche Ansprüche in sich.

Die UN-Menschenrechtspakte – Ein langer und steiniger Pfad zur Einigkeit

Im 20. Jahrhundert lässt sich die Geschichte der Menschenrechte in Phasen der Einigkeit zwischen einzelnen Staaten und jenen der Kontroverse erzählen. So gab es Zeiten der Übereinstimmung, in denen sich die Interessen von Staaten und Zivilgesellschaften überschnitten, was die Einführung und Durchsetzung universeller Normen möglich machte, etwa 1945, 1966, 1977 und 1990. Dazwischen gab es aber auch immer wieder Momente, in denen die internationale Gemeinschaft in eben diesen Normen eine Bedrohung sah.

The Universal Declaration of Human Rights in East Germany

It would be easy to presume that the Universal Declaration of Human Rights had always been a symbol of opposition and dissent in the German Democratic Republic. Passed by the United Nations General Assembly on December 10, 1948, the UDHR contained a number of provisions that contradicted the political and social order of the GDR as run by the Socialist Unity Party (SED). It demanded an independent judiciary, prohibited arbitrary arrest and invasion of privacy, and guaranteed the right to leave one’s own country.

US-Außenminister John Kerry und der Krieg. Essay über biographische Kontinuität und amerikanische Politik

Im Präsidentschaftswahlkampf 2004 bezeichnete John Kerry die Jahre des Vietnamkriegs als „most important, kind of formative political piece of my life“.[1] Fernsehinterviews, die er seit den 1980er Jahren in wechselnden Büros gab, lassen im Hintergrund stets die gerahmte Flagge eines seiner Boote sowie diverse Photos und Erinnerungsstücke aus seiner Navyzeit erkennen.[2] Dies unterstreicht seine positiven Erinnerungen an Kameradschaft, enge Bindungen und Freundschaften, gemeinsame Bewährung, außerdem an wi

Der US-amerikanische Nationalfeiertag

Am 4. Juli des Jahres 1776 legte Thomas Jefferson dem Kontinentalkongress der britisch-nordamerikanischen Kolonien, eines der wohl bedeutendsten Dokumente der Neuzeit vor: die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Noch am gleichen Tag wurde diese Erklärung vom Kongress bestätigt. Somit waren die USA unabhängig von Großbritannien und der Staat United States of America souverän. Seitdem wird in den USA der Fourth of July, der 4. Juli,  jährlich als Nationalfeiertag mit Großveranstaltungen, Paraden und Feuerwerk gefeiert.

Ein ostdeutsches „1968“?

Es ist etwas in Bewegung geraten in der ohnehin komplizierten deutsch-deutschen Erinnerungslandschaft. Nach dreißig Jahren wandeln sich die Rückblicke auf die jüngste Vergangenheit. Im Fokus steht dabei die Zeitenwende von 1989/90, die Deutschland und Europa wieder intensiv umtreibt. Eine neue Welle von Populismen und Nationalismen spült scheinbar vergessene, verdrängte oder überwunden geglaubte Fragen zu den materiellen wie ideellen Erbschaften von Staats- und Postsozialismus erneut an die Oberflächen.