(Der Beitrag wurde in Co-Autor*innenschaft mit einer belarusischen Wissenschaftlerin verfasst.)
Für Sjarhej Drasdouski und andere Menschen mit Behinderung, die vom Lukaschenka-Regime verfolgt wurden und werden.
Am 9. August 2020 fanden die Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Erwartungsgemäß erklärte die Zentralwahlkommission den autoritären Amtsinhaber Aljaksandr Lukaschenka mit 80,1 % zum Wahlsieger. Zehntausende Menschen in der Hauptstadt Minsk und in der belarusischen Provinz gingen auf die Straßen, um gegen die offenkundige, dreiste Wahlfälschung zu protestierten. Das Regime ließ die Protestkundgebungen mit rabiater Gewalt niederschlagen und friedliche Demonstranten und Demonstrantinnen brutal misshandeln. Mindestens sieben Menschen wurden dabei getötet.
Die Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Osteuropa (herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde) widmet sich unter dem Titel „Macht statt Gewalt oder: Gewalt statt Macht, Belarus: Schritte zur Freiheit: oder Repression, Schikane, Terror“ auf über 400 Seiten der politischen Situation in Belarus und der Geschichte des Landes.
Die Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Osteuropa (herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde) widmet sich unter dem Titel „Macht statt Gewalt oder: Gewalt statt Macht, Belarus: Schritte zur Freiheit: oder Repression, Schikane, Terror“ auf über 400 Seiten der politischen Situation in Belarus und der Geschichte des Landes.
Seit mehr als 120 Tagen protestieren die Menschen in Belarus gegen die gefälschten Wahlen vom 9. August 2020. Seitdem wird eingeschüchtert, verhaftet, gefoltert und gedemütigt. Mehr als 13.000 Menschen haben das Land inzwischen verlassen, darunter auch Polizist*innen, die sich an den Ausschreitungen gegen die eigene Bevölkerung nicht beteiligen wollen. Knapp 30.000 Menschen wurden verhaftet, mindestens vier Menschen starben durch Polizeigewalt.
Am 11. Oktober 2015 fanden die umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Die Zentralwahlkommission hob die hohe Wahlbeteiligung (87,22%) hervor und erklärte den Amtsinhaber Aljaksandr Lukaschenka zum Sieger. Insgesamt 83,47% der Stimmen soll Lukaschenka erhalten haben. Vor allem im von der Reaktorkatstrophe in Tschernobyl (1986) sehr stark betroffenen belarusisch-ukrainischen Grenzraum soll er besonders erfolgreich gewesen sein. Im Rayon Brahin hätten 97,37% der Wähler*innen für ihn gestimmt, im Rayon Chojniki 98,10% und im Rayon Naroulja sogar 98,39%.
Am 22. Oktober 2020 nahm Vladimir Putin an der 17. Tagung der Moskauer Denkfabrik Valdai Discussion Club teil, die sich mit der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die internationale Politik befasste. Der russische Präsident erklärte, dass Russland sich für einen Lockdown und weitere drastische Maßnahmen im Frühjahr 2020 entschieden habe, weil in seinem Land die Menschen, deren Leben und Gesundheit die oberste Priorität besitzen würden.
Wenn Svetlana Tichanovskaja bei ihrem Auftritt vor den EU-Außenminister*innen in Brüssel am 21. September 2020 sagt: „The Belarus the world has not seen before“, frage ich mich: Hat die Welt Belarus davor überhaupt gesehen? Ich blicke auf eigene Erfahrungen zurück, oft konnten die an meiner Herkunft interessierten Gesprächspartner*innen mit dem Namen „Belarus“ nichts anfangen. In den meisten Fällen bedurfte es einer weiteren Erklärung: Weißrussland. Auch damit konnte man nicht viel assoziieren, wenngleich der Wortteil „Russland“ immerhin eine geographische Orientierung gab.
z|o: Frau Arndt, zunächst eine Frage zur Landesbezeichnung: Immer wieder hören wir von Belarus, manchmal aber von Weißrussland. Wie müssten wir das Land korrekt bezeichnen?