In West-Berlin existierten zur Hochzeit des Kalten Krieges zwei antinazistische Strukturen, die den gesellschaftlichen Umgang mit der extremen Rechten in der Viersektorenstadt einige Jahre lang prägten: Der Kampfbund gegen den Nazismus (KgN), der eigenen Angaben zufolge rund 200 Mitglieder hatte, und das Referat Neofaschismus (Referat N) im Bund der Verfolgten des Naziregimes (BVN), in dem ein fester Mitarbeiter und vielleicht ein Dutzend Unterstützer*innen  tätig waren.[1]

„Wie sich die Spannungen lösen lassen, hängt letztlich von uns selbst ab“, schreibt der Rechts- und Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel in seinem Buch Der Doppelstaat, das 1941 im US-Exil erschien.[1] Das Buch war eine der ersten Analysen des nationalsozialistischen Regimes und ist das bekannteste Werk Fraenkels.

Die Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Osteuropa (herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde) widmet sich unter dem Titel „Macht statt Gewalt oder: Gewalt statt Macht, Belarus: Schritte zur Freiheit: oder Repression, Schikane, Terror“ auf über 400 Seiten der politischen Situation in Belarus und der Geschichte des Landes.

Die Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Osteuropa (herausgegeben von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde) widmet sich unter dem Titel „Macht statt Gewalt oder: Gewalt statt Macht, Belarus: Schritte zur Freiheit: oder Repression, Schikane, Terror“ auf über 400 Seiten der politischen Situation in Belarus und der Geschichte des Landes.

Seit mehr als 120 Tagen protestieren die Menschen in Belarus gegen die gefälschten Wahlen vom 9. August 2020. Seitdem wird eingeschüchtert, verhaftet, gefoltert und gedemütigt. Mehr als 13.000 Menschen haben das Land inzwischen verlassen, darunter auch Polizist*innen, die sich an den Ausschreitungen gegen die eigene Bevölkerung nicht beteiligen wollen. Knapp 30.000 Menschen wurden verhaftet, mindestens vier Menschen starben durch Polizeigewalt.

”Raman, you have come out and we will reach the end.”[1]

In memoriam of Raman Bandarenka

Am 11. Oktober 2015 fanden die umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Die Zentralwahlkommission hob die hohe Wahlbeteiligung (87,22%) hervor und erklärte den Amtsinhaber Aljaksandr Lukaschenka zum Sieger. Insgesamt 83,47% der Stimmen soll Lukaschenka erhalten haben. Vor allem im von der Reaktorkatstrophe in Tschernobyl (1986) sehr stark betroffenen belarusisch-ukrainischen Grenzraum soll er besonders erfolgreich gewesen sein. Im Rayon Brahin hätten 97,37% der Wähler*innen für ihn gestimmt, im Rayon Chojniki 98,10% und im Rayon Naroulja sogar 98,39%.

Am 7. Dezember 2020 jährt sich der Kniefall Willy Brandts vor dem Denkmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto zum fünfzigsten Mal. Zu Recht gilt er als bedeutendste Geste eines bundesdeutschen Politikers der Nachkriegszeit; seit zwanzig Jahren wird ihm auf dem nun nach Brandt benannten Platz am Ort des einstigen Ghettos sogar mit einem eigenen Denkmal gedacht.

z|o: Frau Arndt, zunächst eine Frage zur Landesbezeichnung: Immer wieder hören wir von Belarus, manchmal aber von Weißrussland. Wie müssten wir das Land korrekt bezeichnen?

Ende September ist der Konflikt um die umstrittene Region im Südkaukasus, Bergkarabach, erneut mit heftigen Gefechten ausgebrochen. Innerhalb eines Monats sind über 5.000 Menschen ums Leben gekommen, die Hauptstadt Stepanakert ist mittlerweile eine Geisterstadt. Insgesamt verzeichnet der Krieg jedoch bereits über 30.000 Opfer. Denn der Konflikt schwelt seit über drei Jahrzehnten, genauer seit dem Ende der Sowjetunion, und ist das Ergebnis sowjetischer Nationalitätenpolitik und ihrer willkürlichen Grenzziehungen.