Seit mehr als 120 Tagen protestieren die Menschen in Belarus gegen die gefälschten Wahlen vom 9. August 2020. Seitdem wird eingeschüchtert, verhaftet, gefoltert und gedemütigt. Mehr als 13.000 Menschen haben das Land inzwischen verlassen, darunter auch Polizist*innen, die sich an den Ausschreitungen gegen die eigene Bevölkerung nicht beteiligen wollen. Knapp 30.000 Menschen wurden verhaftet, mindestens vier Menschen starben durch Polizeigewalt.
Am 11. Oktober 2015 fanden die umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Die Zentralwahlkommission hob die hohe Wahlbeteiligung (87,22%) hervor und erklärte den Amtsinhaber Aljaksandr Lukaschenka zum Sieger. Insgesamt 83,47% der Stimmen soll Lukaschenka erhalten haben. Vor allem im von der Reaktorkatstrophe in Tschernobyl (1986) sehr stark betroffenen belarusisch-ukrainischen Grenzraum soll er besonders erfolgreich gewesen sein. Im Rayon Brahin hätten 97,37% der Wähler*innen für ihn gestimmt, im Rayon Chojniki 98,10% und im Rayon Naroulja sogar 98,39%.
Am 22. Oktober 2020 nahm Vladimir Putin an der 17. Tagung der Moskauer Denkfabrik Valdai Discussion Club teil, die sich mit der Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf die internationale Politik befasste. Der russische Präsident erklärte, dass Russland sich für einen Lockdown und weitere drastische Maßnahmen im Frühjahr 2020 entschieden habe, weil in seinem Land die Menschen, deren Leben und Gesundheit die oberste Priorität besitzen würden.
Wenn Svetlana Tichanovskaja bei ihrem Auftritt vor den EU-Außenminister*innen in Brüssel am 21. September 2020 sagt: „The Belarus the world has not seen before“, frage ich mich: Hat die Welt Belarus davor überhaupt gesehen? Ich blicke auf eigene Erfahrungen zurück, oft konnten die an meiner Herkunft interessierten Gesprächspartner*innen mit dem Namen „Belarus“ nichts anfangen. In den meisten Fällen bedurfte es einer weiteren Erklärung: Weißrussland. Auch damit konnte man nicht viel assoziieren, wenngleich der Wortteil „Russland“ immerhin eine geographische Orientierung gab.
z|o: Frau Arndt, zunächst eine Frage zur Landesbezeichnung: Immer wieder hören wir von Belarus, manchmal aber von Weißrussland. Wie müssten wir das Land korrekt bezeichnen?
9. Oktober 1989. Als die Besucher*innen des Friedensgebets aus der Leipziger Nikolaikirche strömen, treffen sie auf zehntausende Demonstrant*innen, die bereit sind, ein Zeichen gegen die DDR-Regierung zu setzen. Die Stimmung ist angespannt. Seit Tagen gehen Gerüchte um, dass sich Polizei wie Krankenhäuser auf das Schlimmste vorbereiten. Über den Stadtfunk ertönt der als „Aufruf der Sechs“ berühmt gewordene Appell für Gewaltfreiheit.
Etwa 200.000 Schüler*innen befinden sich derzeit in Quarantäne und sind auf ein funktionierendes Homeschooling angewiesen. Diese Zahl und die Klage über einen vertanen Sommer, in dem man sich von Seiten der Schulen auf den Herbst kaum vorbereitet hat, werden in den Medien täglich diskutiert.
Ende September ist der Konflikt um die umstrittene Region im Südkaukasus, Bergkarabach, erneut mit heftigen Gefechten ausgebrochen. Innerhalb eines Monats sind über 5.000 Menschen ums Leben gekommen, die Hauptstadt Stepanakert ist mittlerweile eine Geisterstadt. Insgesamt verzeichnet der Krieg jedoch bereits über 30.000 Opfer. Denn der Konflikt schwelt seit über drei Jahrzehnten, genauer seit dem Ende der Sowjetunion, und ist das Ergebnis sowjetischer Nationalitätenpolitik und ihrer willkürlichen Grenzziehungen.
zeitgeschichte|online:
Andreas Etges, „Never waste a good crisis”. Über 2020 als möglichen Wendepunkt in der amerikanischen Geschichte, in: Zeitgeschichte-online, Juli 2020.
Mario Keßler, Die USA heute. Politik und Gesellschaft in Bewegung, in: Zeitgeschichte-online, Juni 2020.