Der anarchische Proto-Föderalismus der 1990er Jahre ist endgültig Geschichte. Stattdessen ist in Russland ein zentralisierter Staat entstanden, in dem die 89 so genannten „Subjekte“ der Föderation nur noch geringe Machtbefugnisse haben.
Das sowjetische Erbe und das Jahrzehnt der Regionen
Die Wiederwahl Wladimir Putins ist vorherzusehen. Zu groß sein Vertrauensvorsprung in Russlands „erniedrigter“ postimperialer Nation, zu mächtig die Propagandamaschinerie, die die Lust auf Revanche zu bedienen versteht. Doch das Wahljahr brachte einige Überraschungen mit sich. Darin unterscheidet sich Russland von den anderen eurasischen Wiederwahldiktaturen wie Kasachstan oder Aserbaidschan. Überraschend war der Erfolg des Oppositionellen Alexei Nawalny. Zwar wurde er nicht zur Wahl zugelassen, doch war er derjenige, der das politische Feld im letzten Jahr maßgeblich geprägt hatte.
Early this year, the international media made much of the latest US National Defense Strategy which emphasized „great power competition“ as the primary focus of current US national security.[1] Directed against both Russia and China, representatives from both countries criticized the strategy and Russian Foreign Minister Sergei Lavrov regretted the US need to „prove their leadership through such confrontational strategies and concepts.“[2] We have been seeing an escalation in the disc
In der Geschichtsschreibung zur europäischen Zwischenkriegszeit gilt das Abkommen von München im September 1938 als eine der entscheidenden Zäsuren. München war der Höhepunkt der britischen Appeasementpolitik Neville Chamberlains, bedeutete das Ende der Bemühungen um ein System kollektiver Sicherheit in Europa und gab den Auftakt für jene verhängnisvolle deutsch-sowjetische Annäherung, die in den Zweiten Weltkrieg führte.
Seit dem Ende des Kalten Krieges sind aus den Rivalen Russland und China strategische Partner geworden. Sowohl Moskau als auch Peking streben eine weitere Stärkung ihrer wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Zusammenarbeit an. Auch die ausgemachte Wiederwahl Vladimir Putins und die Änderung der chinesischen Verfassung, die Chinas Präsidenten Xi Jinping eine unbefristete Herrschaft ermöglicht, deuten auf eine weitere Vertiefung der bilateralen Beziehungen.
Der bewegende Historienfilm über die folgenreiche Unbotmäßigkeit einer Schulklasse in der DDR der fünfziger Jahre – auf der Berlinale 2018 vorgestellt – fand viel Aufmerksamkeit und wurde am Ende doch zu den Flops gezählt: zu glatt die Ausstattung, zu konventionell die Regie, zu simpel die Botschaft.
In seiner nicht gerade wissenschaftlichen Breschnew-Biographie hat der Journalist und damalige Duma-Abgeordnete Alexander Chinschtein erklärt, „Warum Breschnew nicht Putin werden konnte“, so der gleichnamige Titel.
Das gemeinsame Manöver Zapad von Russischer Föderation und Republik Belarus wurde im Herbst 2017 von vielen Beobachter:inen als gegen die NATO gerichteter symbolischer Schulterschluss beider Länder gewertet. Dennoch wurde die Befürchtung vor den 2014 auf der Krim zum Einsatz gekommenen „Grünen Männchen“ nicht nur im Baltikum diskutiert, sondern auch in Belarus selbst. Mit größter Aufmerksamkeit wurde der Abzug der russischen Truppen von der Bevölkerung und von Alexander Lukaschenkos Präsidialverwaltung verfolgt.
Eine junge Polizistin steht am Rand einer befahrenen Straße irgendwo in Amerika. Selbstverständlich ist sie bewaffnet, es glitzert nicht gerade in ihrer Umgebung.
Nach der Wahl am vergangenen Sonntag blickt Italien in eine ungewisse Zukunft. Während den PolitikerInnen nun ein schwieriger Prozess der Regierungsfindung bevorsteht, diskutiert das Land über die Nachwehen des Wahlkampfes. Eines der bestimmenden Themen war dabei die abermalige politische Wiederauferstehung von Berlusconis Forza Italia. Der zweite Platz im Mitte-Rechts-Lager bringt diese nun in eine heikle Position.