Für die Umwelt, gegen den Staat
Leipzig, Frühjahr 1988. Die junge Franka verliebt sich in den Krankenpfleger Stefan, der Kontakt zu einer oppositionelle Umweltgruppe hat. Im Schutz der Kirche organisiert er zusammen mit ein paar Freund*innen Friedensgebete, um auf die Luftverschmutzung und andere gravierenden Umweltprobleme in der Stadt aufmerksam zu machen. Franka kommt aus einem linientreuen Elternhaus, Kritik am Staat ist zu Hause nicht erwünscht.
Für Entschädigungszahlungen an die ehemaligen mosambikanischen Vertragsarbeiter:innen
Mehr als 17.000 mosambikanische „Vertragsarbeiter:innen“ kamen zwischen 1979 und 1989 in die DDR. Grundlage war ein Abkommen zwischen der DDR und der Volksrepublik Mosambik „über die zeitweilige Beschäftigung mocambiquanischer Werktätiger in sozialistischen Betrieben“. Der Herbst 1989 bedeutete für viele von ihnen ein jähes Ende ihres Aufenthalts. Sie verloren ihren Arbeitsplatz, ihre Unterkunft kämpften mit verstärktem Rassismus. Viele Betriebe, ehemalige Kolleg:innen, Nachbar:innen taten alles, um sie möglichst rasch aus dem neuen Deutschland zu vertreiben.
Courage
In August 2020, following what is widely considered a rigged election, Belarus erupted in protests. People took to the streets to oppose Alyaksandr Lukashenka’s sixth term as president and the general state of authoritarian rule in the country. Among those present was filmmaker Aliaksei Paluyan.
Verhandlungen über den weiblichen Körper – wenn das Private politisch wird
„Die Grundrechte der Frau tragen nicht so weit, daß die Rechtspflicht zum Austragen des Kindes – auch nur für eine bestimmte Zeit – generell aufgehoben wäre“, erklärte das Bundesverfassungsgericht 1993. Die Geschichte der Abtreibungsgesetzgebung seit 1871 zeigt, wie der weibliche Körper – im Gegensatz zum männlichen – gesellschaftspolitisch verhandelt wird. Das 150-jährige Jubiläum des §218, die Reform des §219a StGB im Februar 2019 und die abgelehnte Revision und rechtskräftige Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel am 19.
Raub von Raubgut?
Im Juni 2020 nahm Emery Mwazulu Diyabanza einen aus dem Tschad stammenden hölzernen Grabpfosten aus dem 19. Jahrhundert und versuchte hiermit das Museum zu verlassen. Er rechtfertigte seine Tat, dass er gestohlenes Eigentum zurückfordere.
Politische Wissenschaft als politisches Handeln
„Wie sich die Spannungen lösen lassen, hängt letztlich von uns selbst ab“, schreibt der Rechts- und Politikwissenschaftler Ernst Fraenkel in seinem Buch Der Doppelstaat, das 1941 im US-Exil erschien.[1] Das Buch war eine der ersten Analysen des nationalsozialistischen Regimes und ist das bekannteste Werk Fraenkels.
Jetzt kennen uns alle*
Seit mehr als 120 Tagen protestieren die Menschen in Belarus gegen die gefälschten Wahlen vom 9. August 2020. Seitdem wird eingeschüchtert, verhaftet, gefoltert und gedemütigt. Mehr als 13.000 Menschen haben das Land inzwischen verlassen, darunter auch Polizist*innen, die sich an den Ausschreitungen gegen die eigene Bevölkerung nicht beteiligen wollen. Knapp 30.000 Menschen wurden verhaftet, mindestens vier Menschen starben durch Polizeigewalt.
Sind die „Tschernobyl-Gebiete“ Lukaschenkas Hochburg?
Am 11. Oktober 2015 fanden die umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Die Zentralwahlkommission hob die hohe Wahlbeteiligung (87,22%) hervor und erklärte den Amtsinhaber Aljaksandr Lukaschenka zum Sieger. Insgesamt 83,47% der Stimmen soll Lukaschenka erhalten haben. Vor allem im von der Reaktorkatstrophe in Tschernobyl (1986) sehr stark betroffenen belarusisch-ukrainischen Grenzraum soll er besonders erfolgreich gewesen sein. Im Rayon Brahin hätten 97,37% der Wähler*innen für ihn gestimmt, im Rayon Chojniki 98,10% und im Rayon Naroulja sogar 98,39%.
Revolution ohne Romantik gibt es nicht, oder: Wer hat hier eigentlich mehr Angst?
z|o: Frau Arndt, zunächst eine Frage zur Landesbezeichnung: Immer wieder hören wir von Belarus, manchmal aber von Weißrussland. Wie müssten wir das Land korrekt bezeichnen?